UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Nationalen Aktionsplan erarbeiten
Berlin, 18. März 2011 - Das Parlament hat am Freitag einen Antrag der christlich-liberalen Koalition zur Umsetzung der UN-Behinderten-Rechtskonvention diskutiert. Deutschland sei auf einem guten und richtigen Weg, erklärte Gabriele Molitor, behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Die Politik habe den Anstoß gegeben, eine gesellschaftliche Diskussion müsse folgen. "Nur dann können wirkliche Teilhabechancen für Menschen mit Behinderung verwirklicht werden."
Menschen mit Behinderung gehören nicht an den Rand der Gesellschaft oder brauchen Sonderwelten - weder bei der Bildung noch bei der Arbeit oder beim Wohnen. Das ist das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die seit März 2009 auch in Deutschland gilt. Mit ihrem Antrag will die Koalition diesen Grundsatz umfassend umsetzen.
Im Bereich der Bildung fordert die Regierungskoalition , dass möglichst alle Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung die Regelschule besuchen. Molitor erklärte, dass Förderschulen allerdings auch zukünftig eine Berechtigung haben werden. "Das Kindeswohl muss immer in den Vordergrund gestellt werden."
Auch der Start ins Berufsleben solle erleichtert werden. Molitor sieht im Fachkräftemangel eine gute Chance für Menschen mit Behinderung ihr Potential mit einzubringen "Ich denke hier ist noch jede Menge Luft nach oben", sagte sie.
Anschließend erklärte Molitor, dass unzählige Anregungen aus Gesprächen mit Menschen mit Behinderungen in diesen Antrag eingeflossen seien : "Es ging darum, deren Belange nach dem Grundsatz 'Nicht über uns, sondern mit uns' in das Papier einfließen zu lassen."
