Behindertenpolitik - Gabriele Molitor, MdB

Inklusion ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft

Berlin, 1. Dezember 2011 - Als behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion nutzte Gabriele Molitor die Möglichkeit in der Plenardebatte über die Rechte von Menschen mit Behinderung das Wort zu ergreifen. Zwei Tage vor dem "nternationalen Tag der Menschen mit Behinderung" am 3. Dezember 2011 diskutierten die Abgeordneten über die Stärkung der Inklusion.

Für Molitor stand dabei fest, dass es vor allem nötig ist Menschen mit Behinderung in der Mitte unserer Gesellschaft zu haben und sie nicht an den Rand zu verdrängen. Um dieses Ziel erreichen zu können sei es vor allem notwendig behindernde Umstände zu verändern. In diesem Zusammenhang lobte Molitor die Kampagne des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) "Behindern ist heilbar". Dieses Motto wird auf großen Plakatwänden humorvoll umgesetzt, "und zwar ohne erhobenen Zeigefinger. Was wir brauchen sind eben nicht neue Vorschriften und Zwänge, sondern eine gesellschaftliche Veränderung.", erläuterte Molitor in ihrer Rede. Die Politik könne nur den gesetzlichen Rahmen vorgeben. Die Menschen aber seien es, die das Motto "Behindern ist heilbar" mit Leben füllen müssten.

Wie dies gelingen kann, zeigt der nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) des BMAS. Für Molitor wird damit ein Veränderungsprozess angestoßen, der selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Mit über 200 Maßnahmen wird hier das Ziel einer inklusiven Gesellschaft angegangen. Besonders wichtige ist für Gabriele Molitor dabei, dass unabhängig vom Unterstützungsbedarf jeder Mensch das gleiche und volle Recht auf individuelle Entwicklung und Teilhabe haben muss: "Es geht eben nicht darum, wie Menschen mit Behinderung sein müssen, damit sie teilhaben können, sondern es muss um die Frage gehen: Wie muss unsere Gesellschaft gestaltet sein, damit jeder Mensch teilhaben kann?", stellte Molitor klar. "Genau das ist es, was mit Inklusion gemeint ist."

Wenn aber Treppenstufen, komplizierte Sprache, Bevormundung oder Vorurteile Inklusion behindern, muss etwas passieren. Es gibt ganz viele Gelegenheiten für Achtsamkeit. Schulen müssen fragen: Welche Konsequenzen hat der Lehrplan für einen Schüler mit Downsyndrom? Verkehrsunternehmen müssen fragen: Werden beim Fahrkartenautomaten auch die Belange von sehbehinderten Menschen berücksichtigt? Der Unternehmer muss sich fragen: Kann ich einen Menschen mit Behinderung einstellen? "Nicht behindern, sondern ermöglichen: Das soll die Grundidee unserer Projekte sein."

Wichtig sei auch, dass Behindertenpolitik ressortübergreifende Aufmerksamkeit erhält. In diesem Sinne begrüßte Molitor den gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und FDP "Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten - Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte", der ebenfalls in der heutigen Sitzung verabschiedet wurde und die Möglichkeiten für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessert. Auch in das neue GKV-Versorgungsstrukturgesetz wurden Verbesserungen fbei der zahnärztlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung erreicht.

Zum Abschluss ihrer Rede betonte Molitor noch einmal, dass der nationale Aktionsplan ein Maßnahmenpaket und kein Gesetzespaket ist. Besonders wichtig sei dabei, dass das Paket ist nicht fest verschnürt, sondern offen für weitere Projekte und Ideen ist. An ihre Parlamentskollegen gewandt, zog Molitor die folgende Schlussfolgerung: "Sie alle sind eingeladen, mitzumachen, wenn es heißt, die kleinen und die großen Veränderungen voranzubringen."

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