Gesundheitspolitik - Gabriele Molitor, MdB

Aufklärung und Information helfen im Kampf gegen AIDS

Berlin, 1. Dezember 2012 - Anlässlich des Welt-Aids-Tages erklären die Gesundheitsexpertin
Gabriele Molitor und die entwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion
Christiane Ratjen-Damerau:

Rund 73.000 Menschen mit HIV oder AIDS leben aktuell in Deutschland. Weltweit sind rund 34 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert, 90 Prozent davon leben in Entwicklungsländern. Zur weltweiten Bekämpfung von HIV/Aids sind zwei Maßnahmen entscheidend: die Prävention von Neuinfektionen und die Unterstützung von Menschen mit HIV und AIDS.

In Deutschland hat sich die Zahl der Neuinfizierten in den vergangenen Jahren auf rund 3.000 jährlich stabilisiert; damit haben wir eine der geringsten HIV-Neuinfektionsraten in Europa. Und nach der aktuellen Schätzung des Robert-Koch-Instituts ist sie auf rund 2.700 in 2011
gesunken. Eine erfreuliche Nachricht, die den Erfolg der in Deutschland geleisteten Aufklärungsarbeit und Prävention verdeutlicht.

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Wir machen die Pflege zukunftsfest

Berlin, 7. November 2011 - Die Koalition hat mit ihren Entscheidungen zur Zukunft der Pflegeversicherung einen Durchbruch erzielt. Gewinner sind Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Die Leistungen der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und deren Angehörige werden schnell verbessert. Die Menschen, die unter einer Demenzerkrankung leiden, erhalten endlich zusätzliche Leistungen. Außerdem beginnen wir mit der Koalition damit, die Demenz bei der Pflegebedürftigkeit künftig besser zu berücksichtigen. Das ist eine wirklich gute Nachricht für die Menschen.

Zukünftig werden allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, ebenfalls Bestandteil der Pflege-versicherungsleistungen sein. Für Pflegebedürftige mit erhöhtem allgemeinen Betreuungsbedarf werden außerdem die ambulanten Leistungen erhöht. Dazu werde der Beitragssatz um 0,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2013 moderat angehoben. Damit werden in der sozialen Pflegeversicherung ca. 1,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen.

Schließlich schaffen wir den Einstieg in die private, kapitalgedeckte Vorsorge. Damit können die Menschen sicher sein, dass das Geld, das sie für ihre Pflege zurücklegen, auch zugriffssicher dafür zur Verfügung steht. Damit ist die private Vorsorge ein wichtiger und zuverlässiger Baustein für die persönliche Absicherung in der Zukunft. Wir werden die Menschen dabei unterstützen und die freiwillige private Vorsorge für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zusätzlich zum heutigen System der kapitalgedeckten Altersvorsorge ebenfalls ab dem 1. Januar 2013 steuerlich fördern. Mit diesem Ergebnis legt die Koalition Verbesserungen vor, damit der Zusammenhalt in der Gesellschaft erhalten bleibt.

Mehr Gelegenheiten zur Entscheidungsfindung bei der Organspende schaffen

Berlin, 2. November 2011 - Morgen jährt sich die Ausgabe des ersten Organspendeausweises zum 40. Mal. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat die Initiative ergriffen, mehr Menschen für ein "Ja" zur Organspende zu gewinnen. Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt seine Initiative, weil wir mehr dafür tun müssen, um die Spendenbereitschaft zu erhöhen. Täglich müssen drei Patienten sterben, weil sie kein rettendes Organ bekommen. In Deutschland stehen momentan rund 12.000 Menschen auf den Wartelisten für eine Organtransplantation. Demgegenüber steht eine Spenderquote von knapp 16 Organspenden pro eine Million Einwohner - viel zu wenig.

Obwohl laut einer repräsentativen Erhebung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) die Spendenbereitschaft zwar zugenommen hat - 74 Prozent der Bevölkerung stimmen inzwischen einer Organspende zu - besitzen nur rund 25 Prozent einen Organspendeausweis. Auch 40 Jahre nach Ausgabe des ersten Organspendeausweises besteht bei der Bevölkerung noch ein großer Bedarf an Information zu diesem Thema, um diese Lücke zu schließen.

Ziel ist es deshalb, alle Bürger häufiger mit der Frage nach einer Organspende zu konfrontieren, beispielsweise durch die Krankenkassen oder in den Kommunen bei der Ausgabe von Personalausweisen oder Führerscheinen. Die Entscheidung kann dann auf der neuen elektronischen Gesundheitskarte oder weiterhin auf einem Organspendeausweis dokumentiert werden. Dabei setzen wir Liberale auf Freiwilligkeit statt auf Zwang. Jeder soll auch das Recht haben, sich nicht entscheiden zu müssen.