Behindertenpolitik - Gabriele Molitor, MdB

Meine Rolle in der Behindertenpolitik

Auf dieser Seite steht meine Funktion als behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion im Vordergrund. Ich setze mich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvetion ein. Dabei liegen mir besonders die inklusive Bildung und die Teilhabe am Arbeitsmarkt am Herzen.

Besuch bei Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen

Inklusion ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft

Frechen, 31. Januar 2012 - "Vielfalt ist unsere Chance - bei den Menschen selbst und auch in der Hilfe für diejenigen, die Hilfe benötigen!" stellte Gabriele Molitor beim Besuch der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen fest. Die Bundestagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt vom Engagement der privaten Stiftung, die weit über den Rhein-Erft-Kreis hinaus tätig ist.

"Private Stiftungen leisten einen wertvollen Beitrag zur Förderung und Hilfe von Menschen mit Behinderung. Deren großer Vorteil ist, dass sie eigene und neue Wege erschließen können", so Molitor. Die größte Arbeit bestünde im Zusammenspiel mit den Stiftungen noch darin, die verschiedenen Projektträger zur verstärkten Kommunikation zu bewegen. "Inklusion geht alle an. Und sie funktioniert nur dann, wenn alle miteinander sprechen", so die Forderung der FDP-Bundestagsabgeordneten.

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages Gedenken an die Opfer der "Euthanasie"-Programme der Nationalsozialisten

Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus

Berlin, 27. Januar 2012 -  Anlässlich des Holocaust-Gedenktages und der Gedenkveranstaltung für die Opfer der "Euthanasie"-Programme der Nationalsozialisten erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:

In Berlin wurde am heutigen Holocaust-Gedenktag auch der mehr als 200.000 Menschen gedacht, die zu Opfern der "Euthanasie"-Verbrechen der Nationalsozialisten wurden. Besonders Menschen mit Behinderung wurden zu Zehntausenden zunächst aus ihren Familien, Sanatorien oder Kliniken herausgerissen und anschließend in Vernichtungslagern getötet. Diese fürchterlichen Verbrechen dürften sich niemals wiederholen. Es gilt vor allem die junge Generation gegen rechtes Gedankengut zu wappnen. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist der Kampf gegen rechts und für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung selbstverständlich.

Das Gedenken an die menschenverachtenden Verbrechen der Nazis darf niemals enden. Falsche und menschenverachtende Ideologien sind auch heute noch auf der Welt zu finden. Der Einsatz gegen Hass und Intoleranz ist daher nach wie vor ungemein wichtig.

Dabei steht für die FDP-Bundestagsfraktion die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention klar im Mittelpunkt ihrer Bemühungen um die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung. Hier bietet sich die Chance, endlich eine gleichberechtigte Teilhabe von allen Menschen am sozialen und gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten.

Teilnahme bis zum 29. Februar 2012 möglich

Schülerwettbewerb richtet sich auch an Schülerinnen und Schüler mit Behinderung

Die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele Molitor wirbt für einen Schülerwettbewerb zum Thema gesellschaftspolitisches Engagement der Friedrich Naumann Stiftung und ruft besonders Schülerinnen und Schüler mit Behinderung auf sich zu beteiligen. Motto des Schülerwettbewerbs ist: "Einmischen ist angesagt. Schüler zeigen gesellschaftspolitisches Engagement". 

Noch bis zum 29. Februar 2012 sind Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 10 bis 13 bundesweit aufgerufen, in Einzel- oder Gruppenbeiträgen mögliche Wege und Modelle des gesellschaftspolitischen Engagements zu beschreiben. Darüber hinaus können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs berichten, in welcher Form sie sich gesellschaftspolitisch engagieren. Die Beiträge können beispielsweise als politisches Essay, als Video-Animation oder als Audiobeitrag (Länge: maximal fünf Minuten) eingereicht werden. Preise sind unter anderem ein iPad2 oder ein iPod touch für die Einzelsieger und eine Reise nach Brüssel für die Gruppengewinner.

"Ich finde es wichtig, wenn auch Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf an dem Wettbewerb teilnehmen. Ob Förderschulklassen an Förderschulen oder inklusive Klassen im gemeinsame Unterricht, alle können sich gesellschaftspolitisch engagieren," erklärt Gabriele Molitor. Eine Behinderung sei nicht zwangsläufig ein Hinderungsgrund politisch und gesellschaftlich aktiv zu werden. "Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass gerade Jugendliche mit Behinderung mitmischen und mitgestalten wollen. Diese Motivation müssen wir fördern."

Weitere Informationen sowie eine Upload-Funktion für die Beiträge finden Sie unter: www.einmischen.freiheit.org

Die Preisverleihung findet Anfang 2012 in Berlin statt.

UPDATE: die Frist für die Einsendungen wurde bis zum 29. Februar 2012 verlängert.

Barrierefreiheit geht alle an - Gespräch mit Liberalen Senioren NRW

Köln, 19. Dezember 2011 - Die Liberalen Senioren hatten "Barrierefreiheit" und Inklusion auf ihre Tagesordnung gesetzt, und hierzu Gabriele Molitor als Gesprächspartnerin eingeladen. Dabei machte Molitor deutlich, dass es längst nicht immer um "Barrierefreiheit", sondern auch um "Barrierearmut" gehen müsse. Hier seien kleine und dafür viele Schritte hilfreich, und teilweise besser als zu hohe Ambitionen, wie Molitor am Beispiel eines denkmalgeschützten Rathauses deutlich machte: "Es ist schon eine enorme Erleichterung, wenn dort das Bürgerbüro barrierefrei ist - weitere Teile des Rathauses können dann nach und nach folgen." Außerdem, so Molitor weiter, könne jeder Mensch auch zeitweise mit einer Behinderung leben müssen. "Der Großteil der Behinderungen ist nicht angeboren. Und jemand, der mit einem gebrochenen Fuß oder mit dem Rollator ins Bürgerbüro möchte, hat genau die selben Probleme wie ein Rollstuhlfahrer. Wir dürfen also nicht so tun, als ginge es nur um ein paar Einzelfälle - das betrifft uns alle!"

In der angeregten Diskussion erläuterte Molitor außerdem den aktuellen Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention. Dabei diskutierten die Teilnehmer über Möglichkeiten und Erfordernisse von Inklusion.

Gabriele Molitor gratuliert der Band Seaside zum Gewinn des integrativen Musikwettbewerbs ''Guildo sucht die Superband''

Berlin, 5. Dezember 2011 - Gabriele Molitor gratuliert der Band "Seaside", die in der letzten Woche den integrativen Musikwettbewerb "Guildo Horn sucht die Super-Band" gewonnen hat. Die Band setzte sich gegen über 200 Konkurrenten durch. In dieser Band machen Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen Musik. Jetzt hofft die Band auf einen Plattenvertrag. Dieser Wettbewerb hat Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglicht. Dahinter steckt der Gedanke der Inklusion. Die Tatsache, dass so viele verschiedene Menschen ein Musikprojekt angehen, Instrumente lernen und sich weiter entwickeln wollen, zeigt wie wichtig inklusive Ansätze sind. Dafür müssen förderliche Rahmenbedingungen aufgebaut werden. Überzeugen von dem erfolgreichen bandprojekt können Sie sich beim An schauen und Anhören dieses Videos:

http://www.youtube.com/watch?v=ExoaU7_odqE

Inklusion ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft

Berlin, 1. Dezember 2011 - Als behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion nutzte Gabriele Molitor die Möglichkeit in der Plenardebatte über die Rechte von Menschen mit Behinderung das Wort zu ergreifen. Zwei Tage vor dem "nternationalen Tag der Menschen mit Behinderung" am 3. Dezember 2011 diskutierten die Abgeordneten über die Stärkung der Inklusion.

Für Molitor stand dabei fest, dass es vor allem nötig ist Menschen mit Behinderung in der Mitte unserer Gesellschaft zu haben und sie nicht an den Rand zu verdrängen. Um dieses Ziel erreichen zu können sei es vor allem notwendig behindernde Umstände zu verändern. In diesem Zusammenhang lobte Molitor die Kampagne des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) "Behindern ist heilbar". Dieses Motto wird auf großen Plakatwänden humorvoll umgesetzt, "und zwar ohne erhobenen Zeigefinger. Was wir brauchen sind eben nicht neue Vorschriften und Zwänge, sondern eine gesellschaftliche Veränderung.", erläuterte Molitor in ihrer Rede. Die Politik könne nur den gesetzlichen Rahmen vorgeben. Die Menschen aber seien es, die das Motto "Behindern ist heilbar" mit Leben füllen müssten.

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Schülerwettbewerb richtet sich auch an Schülerinnen und Schüler mit Behinderung

Die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele Molitor wirbt für einen Schülerwettbewerb zum Thema gesellschaftspolitisches Engagement der Friedrich Naumann Stiftung und ruft besonders Schülerinnen und Schüler mit Behinderung auf sich zu beteiligen. Motto des Schülerwettbewerbs ist: "Einmischen ist angesagt. Schüler zeigen gesellschaftspolitisches Engagement". 

Noch bis zum 31. Dezember 2011 sind Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 10 bis 13 bundesweit aufgerufen, in Einzel- oder Gruppenbeiträgen mögliche Wege und Modelle des gesellschaftspolitischen Engagements zu beschreiben. Darüber hinaus können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs berichten, in welcher Form sie sich gesellschaftspolitisch engagieren. Die Beiträge können beispielsweise als politisches Essay, als Video-Animation oder als Audiobeitrag (Länge: maximal fünf Minuten) eingereicht werden. Preise sind unter anderem ein iPad2 oder ein iPod touch für die Einzelsieger und eine Reise nach Brüssel für die Gruppengewinner.

"Ich finde es wichtig, wenn auch Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf an dem Wettbewerb teilnehmen. Ob Förderschulklassen an Förderschulen oder inklusive Klassen im gemeinsame Unterricht, alle können sich gesellschaftspolitisch engagieren," erklärt Gabriele Molitor. Eine Behinderung sei nicht zwangsläufig ein Hinderungsgrund politisch und gesellschaftlich aktiv zu werden. "Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass gerade Jugendliche mit Behinderung mitmischen und mitgestalten wollen. Diese Motivation müssen wir fördern."

Weitere Informationen sowie eine Upload-Funktion für die Beiträge finden Sie unter: www.einmischen.freiheit.org

Die Preisverleihung findet Anfang 2012 in Berlin statt.

Wir brauchen barrierefreies Hilfetelefon ''Gewalt gegen Frauen''

Berlin, 24. November 2011 - Die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons "Gewalt gegen Frauen" ist nach wie vor aktuell und notwendig. Dabei ist entscheidend, auch an diejenigen Frauen zu denken, die auf Grund einer Behinderung schwerer um Hilfe rufen können. Der Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderung und Beeinträchtigung in Deutschland" zufolge, ist fast jede zweite körperlich behinderte Frau schon Opfer sexueller Übergriffe geworden. Frauen und Mädchen mit Behinderungen sind aufgrund von Kommunikationsbeeinträchtigungen und Abhängigkeitsverhältnissen in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Laut Studie sind sie zwei bis dreimal häufiger Opfer von Missbrauch als der weibliche Bevölkerungsdurchschnitt.

Der FDP-Bundestagsfraktion ist es daher wichtig, dass das geplante Hilfetelefon barrierefrei ist und die betroffenen Frauen an regionale Hilfe- und Unterstützungsangebote weitergeleitet werden, die ebenfalls barrierefrei erreicht werden können. So sind u.a. technische Voraussetzungen für das Telefonieren mit gehörlosen Menschen zu schaffen und Informationen in leichter Sprache zu vermitteln. Auch die Öffentlichkeitsarbeit muss behindertengerecht gestaltet werden. Alle Frauen müssen erfahren, welche Möglichkeiten sie haben, Hilfe zu holen und sich zu schützen.

Auch vor dem Hintergrund des Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stellt  die Notrufnummer, deren Freischaltung für Ende 2012 geplant ist, eine ganz praktische und konkrete Sicherheitsmaßnahme dar, die sich für Frauen bald als unverzichtbar in bedrohlichen Situation erweisen wird.

Gesetze sind für Menschen da und nicht umgekehrt - Expertengespräch der FDP-Bundestagsfraktion zur ''Großen Lösung''

Berlin, 21. November 2011 - Der achtjährige Simon hat das Down-Syndrom. Er ist geistig behindert. Nachmittags wird er zwei mal in der Woche von einer pädagogischen Fachkraft betreut. Diese Leistung  wird über das Zwölfte Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) bereit gestellt.

Der achtjährige Marco war in einer psychiatrischen Klinik. Er kann sich schlecht konzentrieren, ist impulsiv und hat viel Streit mit Erwachsenen und anderen Kindern. Marco hat eine seelische Behinderung. Auch er bekommt zwei mal wöchentlich einen pädagogisch geschulten Betreuer an seine Seite, der ihn von zu Hause abholt. Diese Leistung wird über das Kinder- und Jugendhilfegesetz finanziert (SGB VIII).

Seit 40 Jahren schon befassen sich Fachleute mit der Frage welche Leistungen zu welchem Leistungsgesetz gehören sollen. Derzeit werden Kinder und Jugendlichen mit geistigen und körperlichen Behinderungen dem Zwölften Sozialgesetzbuch zugeordnet und Kinder und Jugendlichen mit seelischer Behinderung dem Achten Sozialgesetzbuch.

Viele befürworten mittlerweile die "Große Lösung" und sagen "Kinder sind in erster Linie Kinder. Deshalb sollen alle Kinder, ob behindert oder nicht, dem Leistungssystem des Kinder- und Jugendhilfegesetztes (SGB VIII) zugeordnet sein." So fordert es auch der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

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Zum bundesweiten Vorlesetag in der Förderschule – Förderung muss sich am Kindeswohl orientieren

Kall, 18.11.2011 - Zum bundesweiten Vorlesetag machte Gabriele Molitor auf eine besondere Zielgruppe aufmerksam: in der Förderschule St. Nikolaus in Kall las Molitor im Rahmen einer Vormittag-füllenden Veranstaltung etwa 80 Kindern und Jugendlichen vor.

Auf Einladung von Andrea Luxenburger-Schlösser, der Leiterin der Schule, traf sich Molitor vor der Veranstaltung mit der Schulleitung und Vertretern der Lehrerschaft, um sich zum Selbstverständnis der Schule und zu aktuellen Fragestellungen wie Inklusion und Zukunft der Förderschule auszutauschen. Molitor stellte hierbei fest: "Es wäre in meinen Augen fahrlässig, die Förderschulen nun einfach aufzulösen. Denn wir dürfen besondere Bedürfnisse, so sehr Inklusion auch erwünscht ist, nicht wegdiskutieren. Daher gilt: der optimale Lernort muss sich am Kindeswohl orientieren und wir müssen weiterhin die Wahlfreiheit gewährleisten."

Von der folgenden Veranstaltung zeigte sich Molitor begeistert. Die Schulleitung hatte in tagelanger Vorbereitung ein Programm mit Musik der Schulband ("Alle Kinder lernen lesen") und eine Video- und Musikpräsentation passend zum vorgelesenen Buch ("Die Schatzinsel" von Robert Louis Stevenson) organisiert. Neben Molitor lasen auch zwei Schüler Teile des Buchs vor. Zu dieser Veranstaltung hatten sich alle Schüler in der Sporthalle der Schule versammelt und verfolgten gespannt die vorgetragene Geschichte.