Archiv - Gabriele Molitor, MdB

2022 ist Schluss mit der Kernenergie

Berlin, 30. Juni 2011 - Der Deutsche Bundestag hat heute die Weichen für die künftige Energieversorgung in Deutschland gestellt. Ein zentraler Aspekt ist der Verzicht auf die Kernenergie. Bereits im Herbst 2010 hat die Koalition mit ihrem Energiekonzept den Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien festgelegt. Die Kernenergie war und ist dabei eine Brückentechnologie. Nun muss die Energieversorgung modernisiert und der Ausstieg aus der Kernenergie beschleunigt werden.

Stufenweiser Ausstieg aus der Kernenergie

Ende 2022 wird Deutschland vollständig auf die Kernenergie verzichten. Die während des Moratoriums abgeschalteten acht der insgesamt 17 Kernkraftwerke gehen nicht wieder ans Netz. Die anderen werden stufenweise abgeschaltet. Jedes Kraftwerk behält innerhalb dieses Zeitraums die im Atomgesetz von 2002 zugebilligte Menge Reststrom, die es noch produzieren kann. Wenn das Enddatum erreicht oder die gesamte Reststrommenge aufgebraucht ist, wird das Kraftwerk abgeschaltet.

Die FDP - die Stimme der Vernunft

Als Ersatz sind neben neuen konventionellen Kraftwerken und dem umfangreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien viele weitere Maßnahmen notwendig. Die schwarz-gelbe Koalition hat daher unter anderem den beschleunigten Stromnetzausbau, die Erforschung von Speichertechnologien, die Planungsbeschleunigung für Kraftwerksneubauten und eine bessere Förderung der Gebäudesanierung beschlossen. Die FDP ist davon überzeugt, dass ein Ausstieg aus der Kernenergie nur zusammen mit den oben erwähnten Maßnahmen realistisch und rational durchgeführt werden kann, damit in Deutschland nicht buchstäblich die Lichter ausgehen. Die Bürgerinnen und Bürger verlassen sich darauf, dass Strom zu jeder Tages- und Nachtzeit, in jeder Menge und zu bezahlbarem Preis vorhanden ist. Die FDP hat sich als die Stimme der Vernunft in der Energiedebatte bewiesen und auf dieses Maßnahmenpaket bestanden.

Bezahlbarkeit ist zentrales Anliegen

Die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif, weder für den Staat, die Wirtschaft noch für die Bürger. Die Bezahlbarkeit von Energie ist der FDP ein zentrales Anliegen. Experten rechnen mit einem Preisanstieg durch den Ausstieg aus der Kernenergie von etwa einem Cent pro Kilowattstunde. Das bedeutet, dass ein durchschnittlicher Haushalt im Jahr zwischen 35 und 40 Euro mehr wird bezahlen müssen. Auch die Kosten für den Bundeshaushalt sind noch nicht komplett absehbar, werden aber auf cirka zwei bis drei Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Daher hat die FDP für den Erhalt der Brennelementesteuer gestritten.

Infrastruktur nicht blockieren

Nun müssen alle Beteiligten vor Ort helfen, die Energiewende zu einem Erfolg zu führen. Der Widerstand gegen Stromtrassen, Stromspeicher und effiziente Kraftwerke muss überwunden werden. Ansonsten ist eine sichere, bezahlbare und klimaschonende Energieversorgung nicht gesichert und der Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien blockiert.

Zur künftigen Energiepolitik hat die FDP-Bundestagsfraktion ein Online-Dossier erstellt, in dem alle Informationen zusammengefasst sind und die wichtigsten Fragen beantwortet werden. Sie finden das Dossier unter: www.fdp-fraktion.de/energiekonzept.Ein Video der FDP-Bundestagsfraktion zum Ausstieg aus der Kernenergie finden Sie hier.   

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