Gabriele Molitor - die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung

Gabriele Molitor im Deutschlandfunk-Interview zum Fiskalpakt und zur Krise in Griechenland

Berlin, 15. Mai 2012 - Die stellvertretende Vorsitzende des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages Gabriele Molitor hat ein Interview im Deutschlandfunk zu den folgenden Themen gegeben: Fiskalpakt und angestrebte Änderungswünnsche des neuen französischen Präsidenten Hollande, Schulden- und Regierungskrise in Griechenland, Forderungen nach einem Wachstumspakt durch die SPD-Bundestagsfraktion.

Gabriele Molitor geht in ihrem Interview auf den bisherigen Werdegang der Verhandlungen zum Fiskalpakt und auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der Schuldenkrise in Griechenland ein. Das vollständige Interview finden Sie hier.

Parlamentarisches Patenschafts-Programm - Haley als Praktikantin im Deutschen Bundestag

Hallo, ich heiße Haley Seberger. Ich bin 19 Jahre alt und ich komme aus Merritt Island, Florida.

Ich habe ein Stipendium bekommen, das vom Deutschen Bundestag und dem US- Kongress unterstützt wird. Ich bin ein Teilnehmerin von "Congress-Bundestag Youth Vocational"-Programm.

Das Programm ist verbunden mit dem "Parlamentarisches Patenschafts-Programm". Das Programm besteht aus einem  Jahr in einer  Gastfamilie, einem 8 Wochen langen Sprachkurs, dem Schulbesuch auf einem Gymnasium und der Gelegenheit Praktika zu machen in dem Bereich der mich interessiert.

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Mündige Patienten allein entscheiden über individuelle Gesundheitsleistungen - Gabriele Molitor redet im Deutschen Bundestag

Berlin, 10. Mai 2012 - Gabriele Molitor stellte in ihrer Rede klar, dass das deutsche Gesundheitssystem eines der besten der Welt sei, um das Deutschland von vielen anderen Ländern beneidet werde. Die gesetzlichen Krankenversicherung biete ihren Versicherten einen umfassenden Schutz. Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) würde aber nicht oder nur unter bestimmten Bedingen von der Krankenkasse getragen.

Als Gründe hierfür führte Molitor an, dass z.B. die Wirksamkeit der Behandlungsmethode noch nicht wissenschaftlich geklärt sei, wie es bei der Akkupunktur der Fall ist. Auch Gesundheitsleistungen, die durch die individuelle Lebensführung verursacht werden - wie z.B. eine Impfung vor dem Urlaub - dürften nicht durch die Gemeinschaft der Beitragszahler finanziert werden. All diese Leistungen seien lediglich eine gute Ergänzung zu der bestehenden medizinischen Versorgung.

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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai

Berlin, 5. Mai 2012 - Jetzt und in Zukunft ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger die gleiche Chancen auf freie Entfaltung erhalten. Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte Menschen müssen sich frei in der Gesellschaft bewegen können. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt daher das diesjährige Motto des Protesttages "Jede Barriere ist eine zu viel".

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„Hier gibt es keinen Zwang“ - Gabriele Molitor und Birgit Haveneth besuchten Seniorenzentrum

Aachen-Walheim, 03. Mai 2012 - Wenn man das Wort Seniorenzentrum oder gar Altenheim ausspricht, dann kommen nicht selten negative und ablehnende Gegenreaktionen wie: "Abstellgleis", "Endstation", "Da wird man eingesperrt und abgeschoben" oder "Man ist dort nur eine Nummer". Aber ist das wirklich immer so? Was passiert eigentlich mit den gebrechlichen, pflegebedürftigen, dementen Menschen, wenn sie nicht mehr für sich selbst sorgen können?

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Molitor (FDP) macht sich für ein besseres Image der Pflegeheime stark, will für diese Wohn- und Lebensalternative werben, wobei sie aber auch Anforderungen und Ansprüche hinsichtlich Qualität und Zufriedenheit  für  Bewohner und Personal stellt.

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Interview mit Gabriele Molitor: Auf Grundstandards der Pressefreiheit dringen

Am heutigen Donnerstag, 26. April 2012, diskutiert das Plenum über die Medienfreiheit auf EU-Ebene auf der Basis eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen (17/6126) und einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (17/8203). Aus diesem Anlass gab die stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses des Deutschen Bundestages das folgende Interview:

Frau Molitor, steht es dem Bundestag zu, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, in diesem Fall gegenüber Ungarn, Frankreich und Italien beim Thema Medienfreiheit? Deutsche Abgeordnete würden es sich wohl verbitten, wenn ihnen Parlamente anderer Länder vorschreiben wollten, was sie zu tun und zu lassen haben.

In einem demokratischen Europa sollten sich nationale Volksvertretungen wie der Bundestag durchaus mit der Frage befassen, wie es in den EU-Ländern um die Wahrung von Grundrechten wie der Medienfreiheit bestellt ist. Die Brüsseler Union begreift sich als Wertegemeinschaft, und dazu gehört auch die Beachtung wesentlicher Freiheitsnormen auf nationaler Ebene. Wenn nötig, sollte sich der Bundestag nicht scheuen, Kritik an bedenklichen Vorgängen in EU-Staaten üben. Allerdings müssen wir auch unsererseits bereit sein, solche Kritik einzustecken.

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Positionspapier der behindertenpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele Molitor

Für gemeinsames Lernen - Fünf Thesen für ein inklusives Schulsystem

Deutschland hat 2009 das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (BRK) ratifiziert. In Artikel 24 heißt es: "Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen [...] Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen die Vertragsstaaten sicher, dass Menschenmit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden und dass Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen ausgeschlossen werden."

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Betriebsbesichtigung bei D&K Solar in Zülpich

Energiewende ist machbar - alle Energieformen vorurteilsfrei einbeziehen

Zülpich, 16. April 2012 - Bei der Betriebsbesichtigung eines mittelständischen Fertigungsunternehmens für Solarthermie stellte die FDP-Bundestagsabgeordnete Gabriele Molitor fest: "Die Energiewende ist machbar. Wichtig ist, dass keine Technik ideologisch benachteiligt oder bevorzugt wird. Ausschlaggebend muss sein: welche Technik eignet sich für uns am besten?"

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Zwischenbilanz der Gesundheitspolitik der christlich-liberalen Koalition

Berlin, April 2012 - Die aktuelle Krise in Europa ist für die deutsche Wirtschaft keine Bedrohung. Im Gegenteil verdienen  zahlreiche positive Entwicklungen in unserem Land ein Mehr an Aufmerksamkeit. In vielen Bereichen, wie etwa der Energie-, Familien- oder Gesundheitspolitik ist es der christlich-liberalen Koalition gelungen, erfolgreiche Weichenstellungen zu setzen.

Die christlich-liberale Koalition hat in den letzten Jahren sehr viel Wert auf Reformen im Gesundheitssystem gelegt. Dass alles nur für einen Zweck: Die Menschen in Deutschland sollen sich in Zukunft auf ihr Gesundheitssystem verlassen können. Dies geht nur mit mehr Wettbewerb, Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Bürokratieabbau und medizinischen Innovationen.

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Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) im Abgeordnetenbüro von Gabriele Molitor

Berlin / Warschau, März 2012 - 115 junge Menschen aus 28 Ländern sind am Anfang März nach Berlin gekommen, um ihre Abenteuer im Deutschen Bundestag zu starten. In Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) werden sie die meiste Zeit, bis 31. Juli, in Büros von Bundestagsabgeordneten arbeiten. Die Teilnehmer kommen vor allem aus mittel- und osteuropäischen Ländern, aber auch aus den USA, Frankreich und Israel sowie aus der Südkaukasus-Region. Zum ersten mal sind auch Stipendiaten aus Montenegro dabei. Das IPS gibt es seit 1986, im vergangenen Jahr wurde 25. Jubiläum gefeiert. Partner des Programms sind die Humboldt-Universität, die Freie Universität und die Technische Universität (TU) Berlin, an denen die Stipendiaten nebenbei auch Vorlesungen besuchen können.

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So geht es Deutschland 2012

Deutschland geht es unter der christlich-liberalen Koalition so gut wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Ausführliche Informationen finden Sie hier:

Gespräche in Mechernich: Eifeltouristiker treffen Staatssekretär Ernst Burgbacher MdB, Dr. Ingo Wolf und Gabriele Molitor MdB

Tourismus ist wichtiger Wirtschaftsfaktor für ländliche Regionen

Mechernich, 2. April 2012 - "Eine Region muss, vor allem in touristischer Hinsicht, immer an einem Strang ziehen!" so die einhellige Meinung der Teilnehmer eines Gesprächs zwischen dem für Tourismus zuständigen Staatssekretär Ernst Burgbacher MdB, FDP-Landtagskandidat Dr. Ingo Wolf, Gabriele Molitor MdB und den Touristikern der Eifel. Davon waren Dehoga-Vorsitzender Patrick Rothkopf, der Vorsitzende des Eifeltourismus Wolfgang Reh und Herr Guido Bauer als Geschäftsführer eines Mechernicher Reisebusunternehmens gekommen, sowie Vertreter der FDP Mechernich.

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Praxisgebühr abschaffen!

Praxisgebühr abschaffen!

Praxisgebühr abschaffen Im Gesundheitsfond und bei den gesetzlichen Krankenkassen haben sich  beträchtliche Überschüsse  angesammelt. Das Geld stammt aus Beiträgen und gehört den Versicherten.

Werfen wir einen Blick zurück: Bei Regierungsübernahme durch die christlich-liberale Koalition drohte im Gesundheitsfond ein Finanzloch in Höhe von 11 Mrd. Euro.

Dank harter Sparmaßnahmen und guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, dass der Gesundheitsfonds Ende 2011 eine Liquiditätsreserve von rd. 9,5 Mrd. Euro aufweist. Davon sind rd. 4 Mrd. Euro nicht gebunden.

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''Soziale Inklusion und Rechte müssen weiter gestärkt werden''

Zum internationalen Welt-Autismus-Tag

Berlin, 02. April 2012 - Zum internationalen Welt-Autismus-Tag am 2. April 2012 erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR: 

Oft wird über Menschen mit Autismus gesagt, sie lebten in einer anderen Welt. Fakt ist: Es gibt ein autistisches Spektrum. Die Ausprägungen können ganz unterschiedlich sein. Von der Inselbegabung und kognitiven Höchstleistungen bis hin zu schweren geistigen Behinderungen. Wichtig ist es, die Entwicklung von Menschen mit Autismus zu fördern. Vor allem Kinder mit Autismus profitieren von frühen Hilfen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für frühe Förderung und eine frühe Diagnosestellung ein. 

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Gastbeitrag von Gabriele Molitor in der ''Welt''

Darf der Gesetzgeber Nächstenliebe gesetzlich verordnen?

Berlin, 23. März 2012 - Für die "Welt" hat die Verhandlungsführerin der FDP-Bundestagsfraktion bei der gesetzlichen Neuregelung der Organspende Gabriele Molitor den folgenden Gastkommentar verfasst. Molitor setzt sich dabei vor allem dafür ein, den Charakter einer Sepnde beizubehalten und keinen Druck auf potenzielle Spender auszuüben:

"Täglich müssen Menschen sterben, obwohl sie durch den medizinischen Fortschritt mithilfe einer Gewebe- oder Organtransplantationen gerettet werden könnten.Zwar stehen rund 75 Prozent der Bevölkerung dem Thema offen gegenüber, trotzdem besitzen nur rund 25 Prozent einen Organspendeausweis.

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FDP-Bezirk Köln geht hoch motiviert in Landtagswahl

Köln / Wiehl, 24. März 2012 - Turnusgemäße Vorstandwahlen standen am Samstag auf der Tagesordnung des ordentlichen Parteitages des FDP-Bezirksverbandes Köln in Wiehl (Oberbergischer Kreis). Zu den knapp 100 Delegierten sprachen Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und der designierte FDP-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl
Christian Lindner.

Der scheidende Bezirksvorsitzende Dr. Werner Hoyer hatte sich Nachrufe auf seine mehr als zehn Jahre währende Amtszeit verbeten. Dennoch spendeten ihm die Delegierten stehende Ovationen für sein erfolgreiches politisches Wirken.

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Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und Angehörigen verbessert

Berlin, 22. März 2012 - Der Deutsche Bundestag verabschiedete gestern den Antrag für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation von Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Nachdem bereits die Einsatzversorgung verbessert wurde, ist dies ein weiterer Schritt um die Soldatinnen und Soldaten zu unterstützen. So sollen nun die Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Soldaten im Auslandseinsatz und ihren Angehörigen zu Hause deutlich erweitert und vereinfacht werden. "Das ist eine gute Nachricht für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und ihre Angehörigen." freute sich Gabriele Molitor nach der Entscheidung im Bundestag.

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Organspende rettet Leben

Berlin, 22. März 2012 - Heute steht ein Thema auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages, das uns wirklich alle angeht: Die Neuregelung der Organspende wird debattiert. Als Verhandlungsführerin der FDP-Bundestagsfraktion hat Gabriele Molitor den neuen Gesetzentwurf maßgeblich mitgeprägt.

Ich freue mich, dass die Fachpolitiker aller im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzesentwurf für eine Entscheidungslösung zur Organspende erarbeitet haben. Dieser Vorlage haben die Fraktionsvorsitzenden schon zugestimmt. Und heute geht es uns darum, die Parlamentarier für diesen Gesetzentwurf zu gewinnen - für sie ist es zu Recht eine Gewissensentscheidung ohne Fraktionszwang.

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Heute: Verbesserung der landärztlichen Versorgung

Liberale Erfolge auf Bundesebene.

...damit der Landarzt nicht nur im Fernsehen kommt. Ein Verdienst liberaler Politik im Bund.

Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Down-Syndrom

Berlin, 20. März 2012 - Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März 2012 erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele Molitor:

Das Down-Syndrom gehört zu den häufigsten geistigen Behinderungen. Jedes 600. Neugeborene kommt mit dem Down-Syndrom zur Welt. Jedes dieser Kinder muss die Chance auf gleichberechtigte Teilhabe haben. Der heutige Gedenktag macht auf die Rechte von Menschen mit Down-Syndrom aufmerksam und zeigt: Das Down-Syndrom oder auch Trisomie 21 ist ein Teil unserer gesellschaftlichen Realität.

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Erfahrungsbericht zum Praktikum im Deutschen Bundestag

Berlin, 16. März 2012 - Nun sind meine sechs Wochen hier in Berlin fast schon wieder vorbei. Zeit für ein letztes Fazit. Ich bin Frau Molitor sehr dankbar, dass mir die Chance gegeben hat hinter die Kulissen des Polit-Zirkus hier in Berlin zu schauen. Ich habe viele wertvolle Einblicke gewonnen und einiges dazugelernt.

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„Was jetzt zählt, sind wirkliche Taten.“ - Gabriele Molitor spricht für die FDP-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag

Berlin, 8. März 2012 - Pünktlich zum Weltfrauentag hatte die Bundestagsfraktion DIE LINKE einen Antrag vorbereitet, in dem es nur auf den ersten Anschein um Arbeitsmarktpolitik ging. In Wirklichkeit war der Antrag "Frauen-Arbeitsplätze und Tarifverträge erhalten - Einfluss der Beschäftigten stärken" nichts weiter als ein "kruder Mix aus Frauentag, Mindestlohn, Subventionen und Genossenschaften", so die Abgeordnete Gabriele Molitor, die für die FDP-Bundestagsfraktion auf den Antrag reagierte.

         

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Gastbeitrag von Gabriele Molitor in der Braunschweiger Zeitung

Europa am Wendepunkt – Die Chancen der Krise nutzen

Berlin, 5. März 2012 - In der heutigen Print-Ausgabe der Braunschweiger Zeitung hat die stellvertretende Vorsitzende des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages Gabriele Molitor den folgenden Gastkommentar verfasst. Gabriele Molitor setzt sich dabei vor allem dafür ein, die aktuelle Krise als Chance für nachhaltige Verbesserungen und Veränderungen zu nutzen:

"Eurokrise, Stabilisierungsmechanismus, EFSF und ESM. Das europäische Vokabular ist in den vergangenen zwei Jahren umfangreicher geworden -  leider in einem Kontext, der vielen Menschen Sorge bereitet . Dabei gerät in den Hintergrund, was wir Europa zu verdanken haben:  Frieden, Freiheit und Wohlstand. Die Lebensbedingungen auf unserem Kontinent sind stabil und ein Wert für sich, der mit Geld nicht aufzuwiegen ist. Aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht profitiert gerade Deutschland  in hohem Maße vom europäischen Binnenmarkt und der gemeinsamen Währung.

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